Beiträge vom February, 2008

Ein Briefwechsel und eine Stellungnahme

Thursday, 28. February 2008 0:04

Dr. XXXXKZV-Berlin Vorstand
Georg-Wilhelm-Str. 16 10711 Berlin
Berlin, 31.01.2008Sehr geehrte Damen (?) und Herren, ich möchte auf ihre Stellungnahme reagieren.
Haben Sie eigentlich den “Tagesspiegelartikel gelesen. Wie mir scheint, haben Sie das nicht getan. Anders kann ich mir sonst nicht die sogenannte Stellungnahme erklären. Sie gehen nur auf die Vorwürfe ein, die sich mit den, auch meiner Meinung nach, unrechtmäßig erhaltenen Übergangsgeldern befasst. Sie sagen nichts zu dem Vorwurf, der von den von der Anwaltskanzlei White & Case teuer (von unseren Beiträgen) bezahlten ausgearbeiteten Dienstverträgen handelt. Sie sagen nichts zu den fälschlicherweise erhaltenen Sitzungsgeldern.
Sie sagen nichts dazu, dass Sie Ihre Arbeit, für die Sie bezahlt werden (von unseren Beiträgen), von anderen erledigen lassen (Fachreferate € 130000.-) Sie sagen nichts dazu, dass Belege fehlen (Zahlungsanweisungen für
Fortbildungsveranstaltungen, Reise- und Honorarkostenabrechnungen usw.) Sie sagen auch nichts zu den durch Sie bewilligten Geldern im Zusammenhang mit dem Festakt zum 65. Geburtstag des Präsidenten der KZVen.
Alles in Allem finde ich Ihre Stellungnahme lächerlich im Verhältnis zu den massiven Vorwürfen und ich hoffen, dass die damit befassten Rechnungsprüfer alles genau prüfen und alle unrechtmäßig erhaltenen Gelder zurückverlangen. Darüber hinaus hoffe ich, dass diese Art von Selbstbedienungsmentalität ein für alle Male aufhört.
Mit gar nicht so freundlichem Gruß!

Antwort des VORSTANDES der KZV Berlin

Frau
Dr. XXXXXXXX
Ihr Schreiben vom 31.01.2006
Sehr geehrte Frau Dr. XXX,
es fällt mir schwer zu glauben, dass Sie Zeitungsartikeln generell einen so hohen Wahrheitsgehalt unterstellen wie in diesem Falle. Warum eigentlich? Vielleicht wären Sie nachdenklicher geworden, wenn Sie in der VV am 3. Dezember anwesend gewesen wären.
Alle Kritikpunkte waren im Vorfeld dieser VV besprochen worden! Die detaillierte Stellungnahme des Vorstandes der KZV lag dem Rechnungsprüfungsausschuss (RPA) vor! Missverständnisse waren ausgeräumt . Trotz allem wurde der Bericht des RPA nicht korrigiert ! Eindeutige, dem RPA bekannte Fehler blieben Im Bericht stehen, so dass wir von vorsätzlichem Handeln ausgehen! Wer sonst, wenn nicht der noch amtierende (ehrenamtliche) Vorstand sollte sich Ende 2004 wohl um die Dienstverträge des hauptamtlichen Vorstandes, die dieser schließlich Anfang Januar 2005 unterschreiben sollte, kümmern? Wir hätten den Januar und eventuell den Februar auch ohne einen Vorstand verbringen Können, dann wäre aber niemand unterschriftsberechtigt gewesen für z.B. Ihre Abschlagszahlung, Ihre KBR – Abrechnung, Ihre PAR-Abrechnun0 oder die ZE-Abrechnung.
Wer sonst, wenn nicht eine Anwaltskanzlei, sollte wohl die Dienstvertrage entwerfen? So wie – logischer Weise – die beiden VV-Vorsitzenden Ihre Rechtsanwaltskanzlei mit der Prüfung der vorgelegten Verträge beauftragten !
Sie unterstellen, wir hätten fälschlicher Weise Sitzungsgelder erhalten. Ich bin nach wie vor der Überzeugung, wo es sich nicht um tatsächliche Rechenfehler handelt (einmal um 50, – €}, dass dieses Geld uns von Rechts wegen zustand. Allein um stundenlangen Diskussionen aua dem Wege zu gehen, haben wir diese Gelder zurückgezahlt (insgesamt bei mir ca. 700, – €). Sie behaupten, unsere Fachreferate verrichten die Arbeit, für die ich bezahlt werde. Sie werden nicht wirklich davon ausgehen, dass ich die Honorar-Abrechnung der KZV allein schaffen kann. Sie werden auch nicht ernsthaft der Ansicht sein, dass ich die Differenzen aus KFO und ZE mal eben so erledigen kann, um nebenbei auch die Schlichtung mit endlosen Telefonaten und das Öffentlichkeitsreferat noch mitzumachen.
Auch die VV war sich darüber im Klaren, dass ich das nicht schaffen kann, denn dies wusste die VV seit der konstituierenden Sitzung und vor der Beschlussfassung unserer Gehälter: Die Referate für KFO, für die Schlichtung und für die Öffentlichkeitsarbeit bleiben weiter bestehen. Wer etwas anderes behauptet, der lügt l
Es fehlen auch keine Belege, wie Sie auf Grund dieses Berichtes glauben! Der RPA wollte lediglich noch umfangreichere Unterlagen. Für Zahlungen, die einen durchlaufenden Posten darstellen, weil die Einnahmen aus den Fortbildungsveranstaltungen dagegen laufen.
Der 65. Geburtstag des Präsidenten der KZV Saarland war mit der Vorsitzenden der VV abgestimmt. Sie können gewiss sein, dass es mir an einem Wochenende wahrhaftig lieber wäre, mit meiner Familie zusammen zu sein, als am Freitag Abend mit dem Vorstand der KZBV eine Sitzung abzuhalten und am Sonnabend an einem offiziellen Festakt teilnehmen zu dürfen.
Wenn Sie das Alles als Selbstbedienung bezeichnen, finde ich das äußerst bedauerlich. Sie sollen an dieser Stelle dann aber auch zur Kenntnis nehmen, dass der gesamte Vorstand im Jahre 2005 weniger Sitzungsgeld abgerechnet hat, als der Rechnungsprüfungsausschuss im Jahre 2007 für die Prüfung des Rechnungsjahres 2005!

Hochachtung:
Vorsitzender des Vorstandes

Die Stellungnahme des RPA lesen Sie bitte

HIER

Thema: Allgemein, KZV | Kommentare (0) | Autor: Dr. Dohmeier

Eine etwas verkürzte Darstellung der VV am 26.02.2008 (Pressemitteilung der KZV Berlin).

Tuesday, 26. February 2008 13:34

Vorstand der KZV Berlin zum zweiten Mal entlastet
(26.02.2008) Mit deutlicher Mehrheit haben am 25.02.2008 die Mitglieder der Vertreterversammlung (VV) in der Berliner Kassenzahnärztlichen Vereinigung (KZV) ihrem Vorstand das Vertrauen ausgesprochen und ihm für das Rechnungsjahr 2005 mit 20:15 Stimmen erneut die Entlastung erteilt. [...]

Thema: Allgemein | Kommentare (0) | Autor: Dr. Dohmeier

Korrruptionsaffäre bei Zahnärzten – Funktionäre unter Verdacht

Wednesday, 20. February 2008 21:54

Zwei Spitzen-Funktionäre der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Niedersachsen (KZVN) stehen unter Korruptionsverdacht. Sie sollen für die unrechtmäßige Zulassung von Zahnärzten im großen Stil Schmiergeld kassiert haben, teilten die Staatsanwaltschaft Hannover und das Landeskriminalamt (LKA) am Mittwoch mit. [...]

Thema: KZV | Kommentare (0) | Autor: Dr. Dohmeier

Ärzte können nicht mit Geld umgehen….

Tuesday, 19. February 2008 20:25

http://blog.biermann.net/versicherung-verwaltung/aerzte-koennen-nicht-mit-geld-umgehen/

http://www.firmendatenbank.de/Deutsche_Apotheker-_und_AErztebank_eG_315740407_34245.html

http://www.capital.de/unternehmen/100008325.html?nv=smart

http://www.dzw-online.de/index02.htm

Thema: Allgemein, KZV | Kommentare (0) | Autor: Dr. Dohmeier

IUZB: Vorstand der KZV ist gegen Veröffentlichung trauriger Erkenntnisse

Sunday, 17. February 2008 21:06

Vorstand der KZV ist gegen Veröffentlichung trauriger Erkenntnisse

Die MBZ auf Kosten aller Kollegen zu missbrauchen reicht dem Vorstand der KZV offenbar nicht mehr aus um die eigene Position zu verteidigen oder versuchsweise zu stärken.

Ein dem Vorstand nicht genehmer Teil der Vertreterversammlung darf eben nichts sehen, nichts hören, und vor allen Dingen nichts sagen!

Deshalb denkt man sich muss die eigene Satzung missbraucht werden um mit Hilfe einer Unterlassungserklärung diejenigen, die nicht verheimlichen und vertuschen wollen, sondern Transparenz, Vertrauen und Glaubwürdigkeit doch eher für angemessen halten, mundtod zu machen.

Die traurigen Erkenntnisse des Rechnungsprüfungsausschuss dürfen um jeden Preis nicht öffentlich gemacht werden.

Herr Dr. Husemann behauptet in der MBZ 2/08 das der Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses voller Fehler und grober Unvollständigkeit ist.

Gäbe es zu den einzelnen Punkten des Berichts des Rechnungsprüfungsausschuss irgendeine schriftliche Stellungnahme seitens des Vorstands der KZV, wäre diese selbstverstänlich auch auf der Website der IUZB veröffentlicht worden.

Die Unterlassungserklärung wurde gleich dreimal versand.

Einmal an den Verband IUZB.
Noch einmal an den 1.Vorsitzenden Herrn Gneist und
ein drittes Mal an den 2.) Vorsitzenden Herrn Cornehlsen.

Wie man sieht scheut der Vorstand weder Kosten noch Mühen auf Kosten aller Kollegen auch traurige Erkenntnisse, die sie selbst zu verantworten haben, nicht allen Kollegen zugänglich zu machen.
( Die Anwälte werden selbstverständlich aus dem Haushalt der KZV bezahlt )

Thema: Allgemein | Kommentare (0) | Autor: Dr. Dohmeier

Presseerklärung IUZB vom 11.02.2008:

Sunday, 17. February 2008 11:10

Presseerklärung IUZB vom 11.02.2008:

Das Verwaltungsgericht Berlin hat die Wahlen zur Zahnärztekammer Berlin (ZÄK Berlin) mit Urteil vom 19.12.2007 für ungültig erklärt, weil 71 Wahlbriefe als gültig mitgezählt worden sind, welche noch einen Tag nach dem Ende des Wahlzeitraums (Sonntag, 3. Dezember 2006) bei der Zahnärztekammer eingegangen waren.

Nunmehr liegt die schriftliche Urteilsbegründung vor.

Sie erteilt der ZÄK Berlin und ihrem Präsidenten einige schallende Ohrfeigen. [...]

Thema: Allgemein | Kommentare (0) | Autor: Dr. Dohmeier

Die schriftliche Urteilsbegründung zur Wiederholung der Kammerwahl

Saturday, 9. February 2008 22:20

 

VERWALTUNGSGERICHT BERLIN URTEIL

[...]

Thema: Allgemein, Zahnärztekammer | Kommentare (0) | Autor: Dr. Dohmeier

„Manche Hähne glauben, dass die Sonne ihretwegen aufgeht.“ (Theodor Fontane)

Tuesday, 5. February 2008 14:36

MBZ Editorial 2/2008

Die-auswahl-unserer-neider-bestatigt-unsere-fahigkeiten.doc

Sehr treffend schreibt U. Gerber hierzu:

“Damit begründet der Vorstandsvorsitzende sein Eingreifen in den Kammerwahlkampf.

Dies ist bedenklich, denn es widerspricht im Kern gesellschaftspolitischen Zurückhaltungsgeboten und Neutralitätsprinzipien eines hauptamtlichen Vorstandes einer Körperschaft des öffentlichen Rechts. Es ist nicht die Aufgabe eines amtlichen KZV Vorstandes, sich in den Wahlkampf einer Zahnärztekammer einzumischen. Und schon gar nicht über das gemeinsame amtliche Mitteilungsblatt eben dieser beiden öffentlichen Verwaltungsträger.(…)

hier den ganzen Beitrag lesen

http://www.gerber

lesen Sie auch

http://iuzb.de/page1/page5/page5.html 

Thema: Allgemein, KZV | Kommentare (0) | Autor: Dr. Dohmeier

Alles nur Formalkram?

Sunday, 3. February 2008 2:28

Jeder Vertragszahnarzt wird von der ersten Minute seiner Zugehörigkeit zum System darauf hingewiesen, dass die Einhaltung von Regeln, Vorschriften und Zeitplänen unabdingbare Vorraussetzung für den Vergütungsanspruch ist. Viele Regressansprüche und Disziplinarverfahren begründen sich nicht mit der Abrechnung von nicht erbrachten Leistungen sondern “nur” mit der Nichteinhaltung von Formvorschriften. [...]

Thema: Allgemein, KZV, Zahnärztekammer | Kommentare (0) | Autor: Dr. Dohmeier

Eine Kleine Anfrage

Saturday, 2. February 2008 17:10

Transparenz beim zahnärztlichen Nachtnotfalldienst am Vivantes Klinikum Friedrichshain

anfrage.pdf

Zum Hintergrund dieser Anfrage schreibt die IUZB:

Jeder Vertragszahnarzt unterliegt einer Einschränkung seiner Tätigkeit, was den Umfang angeht. Wenn dieser Umfang überschritten wird, erfolgt eine reduzierte bis gar keine Vergütung dieser Tätigkeit. [...]

Thema: Allgemein | Kommentare (0) | Autor: Dr. Dohmeier