Zu der (u.a.) von Delegierten verschiedener Wahllisten eingeleiteten Wahlanfechtung erklären die Kolleginnen Dr. Gerlach und Dr. Scheybal (ehemals DAZ jetzt NAV- Virchowbund):

Sehr verehrte KollegInnen!

Wir haben uns mit der Justiziarin des NAV-Virchow-Bundes am 19.01.2007 in Verbindung gesetzt. Sie hat alle uns zugänglichen Dokumente ( Wahlschreiben, Satzung , MBZ Mitteilungen) erhalten und geprüft. Im Gespräch haben wir ihr die Position der Geschäftsführung der ZÄK Berlin und unsere Zweifel dargestellt. Nach Zugang der von Ihnen ausgearbeiteten Wahlanfechtung machte sie uns in einem weiteren Telefonat vom 26.1.2007 verständlich, dass das Verfahren, den Postsack vom Montag noch zu berücksichtigen, da er schon werktags zuvor bearbeitet wurde, ihr schlüssig erscheint. Es ist unumstritten, das Unregelmäßigkeiten im Berliner Postbereich diese Situation hervorgerufen haben. Die von uns angemahnten Fehler ( Sonn -und Feiertag als Wahlschluss, sowie kurzer Wahlzeitraum ) sind nach Aussagen der Geschäftsführung umgehend für die nächste Wahl geändert worden bzw. werden eingebracht (Herr Biker Runder Tisch vom 22.1.2007). Unser Mitglied der Wahlkommission erklärte, dass nach der Auszählung den anwesenden KollegInnen eine nachvollziehbare Begründung für die Einbeziehung des Montag-Postsackes gegeben wurde. Leider informierte man die übrigen Wähler nicht. Eine dementsprechende Mitteilung in der MBZ bei Bekanntgabe der Wahlergebnisse wäre folgerichtig gewesen. Nach Rücksprache mit unseren KollegInnen kommen wir zu dem Schluss, dass eine Wahlanfechtung nicht sinnvoll erscheint. Wir sind der Auffassung, dass wir unsere Kraft für die wichtigen anstehenden Aufgaben in der Kammer bündeln sollten.

Berlin,28.01.2007

Dr. Almut Gerlach

Dr. Ulrike Scheybal

Selbstverwaltung – Verwaltung – Fremdverwaltung (Celina Schätze)

Von der Selbstverwaltung zur Verwaltung.pdf

In einem Rundschreiben des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin an die Delegierten der Zahnärztekammer Berlin vom 11. Januar 2007 wird mitgeteilt, dass der Kollege Janowski zum 31.12.2006 sein Mandat als stellv. Vorsitzender des Verwaltungsausschusses und als Mitglied des Verwaltungsausschusses zur Verfügung gestellt hat.

Weiter heißt es in dem gemeinsamen Schreiben der Kollegen Schmiedel und Essink:

“Der Verwaltungsausschuss wird in seiner nächsten Sitzung am 26.01.2006 aus seiner Mitte satzungsgemäß einen neuen stellvertretenden Vorsitzenden wählen. Bezüglich des nunmehr vakanten Sitzes im Verwaltungsausschuss schlagen wir vor, diesen bis zur konstituierenden Sitzung der Vertreterversammlung des Versorgungswerkes im Frühjahr diesen Jahres nicht wieder zu besetzen, da in dieser Sitzung Verwaltungs- und Aufsichtsausschuss des Versorgungswerkes in Teilrechtsfähigkeit komplett neu gewählt werden müssen.”

Bitte lesen Sie hier

Amtsblatt für Berlin vom 05.01.2007

im MBZ (1/2007) ist hierzu dieser Bericht des Wahlausschusses zu lesen:

Ergebnis der Wahl der Mitglieder der Delegiertenversammlung der Zahnärztekammer Berlin

– Auszählung am 05.12.2006 –

Gemäß § 29 der Wahlordnung vom 28.04.2005 wird folgendes Wahlergebnis bekanntgegeben:

Wahlberechtigt waren: 4.895 Mitglieder

Gewählt haben: 1.995 Mitglieder

Gültige Stimmen: 1.912

Die Wahlbeteiligung lag somit bei 40,756 %

Die gültigen Stimmen verteilen sich wie folgt auf die Wahlvorschläge und führen zu einer folgenden Anzahl von Delegierten pro Wahlvorschlag:

Wahlvorschlag 1 Unabhängiger Einzelbewerber Dr. L.-St. Weiß: 36 Stimmen ./.Delegierte

Wahlvorschlag 2 Gemeinsam praktizierende Zahnärzte 37 Stimmen ./.Delegierte

Wahlvorschlag 3 DAZ-Studiengruppe – Berlin im NAV-Virchowbund 92 Stimmen 2 Delegierte

Wahlvorschlag 4 Dr. Schmiedel 121 Stimmen 3 Delegierte

Wahlvorschlag 5 Verband der Zahnärzte von Berlin 467 Stimmen 12 Delegierte

Wahlvorschlag 6 FREIE LISTE – FL 97 Stimmen 2 Delegierte

Wahlvorschlag 7 Fraktion Gesundheit 200 Stimmen 5 Delegierte

Wahlvorschlag 8 Berlins Unabhängige Zahnärzte (BUZ e. V.) 128 Stimmen 3 Delegierte

Wahlvorschlag 9 Initiative (IUZB) e. V. Unabhängige Zahnärzte Berlin 304 Stimmen 8 Delegierte

Wahlvorschlag 10 Freier Verband Deutscher Zahnärzte e. V. Landesverband Berlin– 285 Stimmen 7 Delegierte

Wahlvorschlag 11 Frauen in die Berufspolitik 145 Stimmen 3 Delegierte

Die Mitglieder des Wahlausschusses bedauern die sehr hohe Zahl von 83 ungültigen Stimmen (z. B. fehlende weiße Umschläge, nicht verschlossene weiße Umschläge) sowie das verspätete Eintreffen von 127 Wahlbriefen, wobei die Aufgabe eines Teils von Wahlbriefen bei der Post bereits in der Zeit vom 27.-30.11.2006 erfolgt ist, die Briefe den Wahlausschuss allerdings erst am 05. Dezember 2006 erreicht haben und somit leider als ungültig gewertet werden mussten. (keine Hervorhebung im Originalbericht )

Berlin, 05.12.2006

Der Wahlausschuss

Dr. Claus-Peter Wulff – Wahlleiter –

..eine Einschätzung der Kammerwahl von P. Nachtweh

Editorial DAZ- Forum Nr 89 von C. Schätze