Sehr geehrte Frau Kollegin, sehr geehrter Herr Kollege,

der wiedergewählte Präsident der Zahnärztekammer Berlin Dr. W. Schmiedel fühlt sich in einem Artikel der Zeitung des Berliner Verbandes dazu berufen, uns über das „Wesen der Demokratie“ zu belehren.

Wir erinnern uns:

Bei der Wahl der Berliner Delegierten zur Bundeszahnärztekammer in der Delegiertenversammlung der Zahnärztekammer Berlin vom 28.02. 2013 vom Kollegen Hessberger (Union 2012) nach dem Grund für die Ungültigkeit eines Wahlzettels gefragt, hatte der Kollege Schmiedel den Delegierten wahrheitswidrig mitgeteilt, dass auf dem in Frage stehenden Wahlzettel fünf statt der maximal zulässigen vier Ja-Stimmen angekreuzt worden seien. Ohne zu einer alleinigen Entscheidung legitimiert zu sein, qualifizierte er diesen Stimmzettel als ungültig. Nach der Intervention durch Koll.Hessberger und dessen Einsichtnahme in die Wahlunterlage, räumte der Kollege Schmiedel ein, dass entgegen seiner zuvor an die Delegierten gegebene Information auf dem Stimmzettel nicht fünf sondern drei Ja – Stimmen angekreuzt worden waren.

Damit handelte es sich um eine gültige Stimmabgabe.

Wie erinnern uns auch daran:

„(…)Für den Bereich des Bundes, der Länder und der Gemeinden ist anerkannt, dass sich das Demokratieprinzip unter anderem im sog. Spiegelbildlichkeitsgrundsatz manifestiert, demzufolge Ausschüsse eines Parlamentes die Zusammensetzung des Plenums verkleinert abbilden müssen. Den Maßstab für diesen den gewählten Delegierten bzw. den von ihnen gebildeten Fraktionen zustehenden Anspruch auf gleichberechtigte Mitwirkung in der Volksvertretung bildet grundsätzlich das sich aus der Wahlentscheidung ergebende Kräfteverhältnis, mithin also die Sitzzahl der Fraktionen, nicht aber die sich aus einer Koalitionsvereinbarung oder ad-hoc-Zählverbindung ergebende Kräftebündelung, da diese nicht auf den Willen des Wählers zurückzuführen ist und den Erfolgswert der Wählerstimmen verschieben kann.“

Dies weiß natürlich auch der Kammerpräsident. Über diese Hintergründe des Protestes aus den Reihen der gewählten Delegierten informiert er in seinem Artikel aber nicht.

Anstatt sich dafür einzusetzen, dass zum Beispiel im Versorgungswerk sowohl im Verwaltungs- als auch im Aufsichtsausschuss alle Gruppierungen der Vertreterversammlung ihre Informations- und Kontrollrechte für ihre Wähler wahrnehmen können, versucht er  die Leser mit formal-demokratischen Argumenten von der der Auseinandersetzung zugrunde liegenden Problematik abzulenken.

Die bedauerliche Dürftigkeit dieses Ablenkungsmanövers unterstreicht er zudem mit einer faden Polemik über nordkoreanische Gepflogenheiten.

Wir erinnern uns auch daran:

Die Entscheidung des Kollegen Essink für den Verwaltungsausschuss nicht mehr zur Verfügung zu stehen, ist das Ergebnis einer arglistigen Inszenierung. Unter Androhung der Offenlegung von angeblichen (?!)  „Ungereimtheiten“, sah sich der Kollege Essink nicht mehr in der Lage im Amt zu verbleiben. Der mit diesem Ausscheiden „erreichte“ Personalkompromiss ermöglichte dem Kollegen Schmiedel seine Wiederwahl.

In diesem Licht ist der von ihm geäußerte Dank an den Kollegen Essink für die „herausragende Arbeit zum Wohle unseres Versorgungswerkes“ eine wertlose Floskel.

Mittlerweile pfeifen es die Spatzen von den Dächern der Zahnärztekammer (und der KZV), dass es zur Mitte der Legislaturperiode (aus „gesundheitlichen Gründen“??) aber in jedem Fall ohne neu wählen zu müssen, zu einer Neubesetzung des Amtes des Präsidenten der Zahnärztekammer Berlin kommen soll.

Das soll das Wesen von Demokratie sein ?

Es ist leider nur ein weiteres Beispiel dafür, wie durch beufsinternen Egoismus und Begehrlichkeit die zahnärztliche Selbstverwaltung in Berlin immer tiefer in die Bedeutungslosigkeit manövriert wird.

Mit freundlichen und kollegialen Grüßen

Dr. H. Dohmeier-de Haan

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

nachdem sich nun auch das Versorgungswerk der Zahnärztekammer Berlin konstituiert und den Aufsichts- sowie den Verwaltungsausschuss neu gewählt hat, sind die Kammerwahlen abgeschlossen.

Bereits im MBZ 3/2013 hat der Kollege Schmiedel als Kammerpräsident die satzungsgemäß alle vier Jahre stattfindende Wahlen zur Delegiertenversammlung der Zahnärztekammer Berlin zum Anlass seines Editorials genommen.

Bei seinen „kritischen Reflexionen“ über das in dem Wahlergebnis zum Ausdruck kommende „offenkundig verlorengegangene Vertrauen“ erwähnt er die geringe Wahlbeteiligung. Den unglaublich hohen Anteil ungültiger Stimmen erwähnt er nicht.

Wenn nicht einmal die Hälfte aller Wahlberechtigten sich an den Kammerwahlen beteiligen, so ist die Erkenntnis, dass dieses Desinteresse kein Signal einer „grundsätzlichen Zufriedenheit“ ist, wohlfeil.

Dagegen ist es kein plausibler und zu ignorierender Vorgang, wenn sich die Zahl der Kolleginnen und Kollegen, die nicht in der Lage sind, einen Wahlzettel korrekt auszufüllen, innerhalb von vier Jahren versiebenfacht haben soll.

Auf eine Stimmabgabe wird verzichtet, weil auch die berufspolitisch weniger aktiven Kolleginnen und Kollegen merken, dass in der Zahnärztekammer Berlin statt einer zum Wohl aller „gestaltenden“ im Wesentlichen nur noch „verwaltende Selbstverwaltung“ praktiziert wird.

Was als berufspolitisches Desinteresse in der Wahlabstinenz zum Ausdruck kommt, ist in Wahrheit Ausdruck einer tiefen Enttäuschung darüber, dass die in KZV, Kammer und Versorgungswerk erlebte Berufspolitik zunehmend zum Geschäft einer Gruppe von Verbands-bzw. FreiVerbandsmitgliedern geworden ist, die vor allem ihre Karriere im Auge haben und sich dementsprechend verhalten.

Mit Stolz rühmt sich der Kammervorstand seiner „hervorragenden Vernetzung“ mit der Aufsichtsbehörde.

Eine entsprechende Vernetzung zu der Mehrheit der Kollegenschaft gibt es nicht.

In den nächsten vier Jahren will man versuchen, „verlorengegangenes berufspolitisches Interesse“ wiederzuerwecken. Deutlicher kann die „Losgebundenheit“ des Kammervorstandes von der die Körperschaft tragenden und finanzierenden Basis nicht benannt werden.

Mit der immer wieder bemühten Leerformel über die „Begehrlichkeit der Politik“ soll die Kollegenschaft auch nach diesen Wahlen von der zunehmenden “internen Begehrlichkeit“ derjenigen abgelenkt werden, die unsere Selbstverwaltung schon seit geraumer Zeit als eine von allen finanzierte Hinterlassenschaft für sich entdeckt haben und sich nach dem Motto: „Nimm so viel Du tragen kannst!“ immer ungenierter zum eigenen Vorteil bedienen.

Völlig losgelöst von dem eigentlichen Gedanken der Selbstverwaltung, ist das Maß für Angemessenheit und Gerechtigkeit verloren gegangen.

Der jetzt im Versorgungswerk erfolgte „Rausschmiss“ des ehemaligen Vorsitzenden des Verwaltungsausschusses im Versorgungswerk zeigt die unkollegialen (intriganten?) Dimensionen, die die Akteure bei diesem Geschacher um Posten und Pfründe aufzubieten in der Lage sind.

Erstaunlich auch, was von einigen Kollegen in diesem Zusammenhang an opportunistischer Leidensfähigkeit an den Tag gelegt wird oder gelegt werden muss.

Weil Verbandsinteressen und die Verteilung von Posten und Pöstchen eine höhere Wertschätzung erfahren als Engagement, Sachkompetenz und gemeinsame Ziele, werden die Bereitschaft und Kompetenz von Kolleginnen und Kollegen Verantwortung zu übernehmen mit vereinten Kräften reflexartig zurückgewiesen, wenn es sich dabei um Mitglieder der sogenannten „Opposition“ handelt oder der Verdacht besteht, dass sie dieser nahe stehen könnten.

Möglich werden diese Vorgänge durch die seit Jahren stattfindende schleichende „Entdemokratisierung“ der Vertreter- bzw. Delegiertenversammlung von KZV, Kammer und Versorgungswerk. Unter dem Vorwand berufsinterner Vertraulichkeit ist in den letzten Jahren eine signifikante Entleerung des demokratischen Informations- und Kontrollrechtes in den Parlamenten der Körperschaften eingeleitet worden. Mit einem parallel hierzu ausgebauten administrativen, überdimensionierten Verwaltungsapparat - von durch sog. „Sachverstand“ legitimierten „Beratern“ – werden die formalen Legitimationsabläufe aufrecht erhalten, wesentliche Entscheidungen aber auch ad hoc willkürlich getroffen, ohne Rücksicht auf Gesetze, Verträge oder Institutionen.

Die jetzt auch in die Öffentlichkeit getragene Auseinandersetzung zwischen den Körperschaften signalisiert auch den weniger informierten Kolleginnen und Kollegen, wo die eigentlichen Grabenkämpfe in der Berliner Standespolitik verlaufen.

Die mit der Hauptamtlichkeit in den KZVen begonnene Unterwerfung der zahnärztlichen Selbstverwaltung unter Kriterien der „ökonomischen Rationalität“ führte zu einer unangemessen üppigen Ausstattung der nun neugeschaffenen 3fachen 2/3 KZV Manager und weckt die Gefahr, dass auch in den anderen zahnärztlichen Körperschaften die in langen Kämpfen errungene ärztliche Selbstverwaltung an dem süßen Gift (man könnte es auch Gier nennen) nach annähernd Vergleichbarem erstickt.

Dies zu erkennen und nicht nur in Sonntagsreden (oder der verpatzten 50 Jahr-Feier) das Hohelied der Ehrenamtlichkeit (natürlich nur für den gemeinen Vertreter oder Delegierten) zu singen, wäre eine der vornehmsten Aufgaben, der sich der Kammerpräsident in den nächsten zwei Jahren widmen sollte.

Wir wollen die Hoffnung nicht aufgeben und werden auch weiterhin konstruktiv daran mitarbeiten, die zahnärztliche Selbstverwaltung für alle Kolleginnen und Kollegen erfolgreich weiterzuentwickeln.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Dr. H. Dohmeier-de Haan

Als Anmerkung zu der Problematik der “ungültigen Stimmen ” ist darauf hinzuweisen, dass ein Antrag, die Wahl und die Wahlordnung nochmal auf die TOP-Liste für eine DV zu setzen, um gemeinsam zu überlegen, wie man die ungültigen Stimmen eindämmen könnte und mehr Wähler an die Urnen bekommt,  abgelehnt wurde. An einer gemeinsamen und ergebnisoffenenen Auseinandersetzung mit diesem Phänomen scheint kein Interesse zu bestehen.  H.D.-dH.

Sehr geehrte DAZler/innen,

um das Geschehen in den zahnärztlichen Körperschaften für Zahnärzte und Öffentlichkeit transparenter zu machen, sind die KZVen und die KZBV (ebenso wie die ärztlichen Körperschaften) zur jährlichen Veröffentlichung der Vorstandsgehälter und weiterer Bezüge verpflichtet. Da Sie die unscheinbaren Seiten in den ZM vielleicht übersehen, finden Sie in der Anlage die entsprechenden Seiten zusammenkopiert.

die Fragen bleiben

“AUSSAGEVERWEIGERUNG”

• Fachaufsicht der Senatsverwaltung für Gesundheit über Selbstverwaltungskörperschaften
  Berliner Abgeordnetenhaus – Drucksache 17 / 11 280
  Kleine Anfrage des Abgeordneten Simon Kowalewski (PIRATEN) vom 27. November 2012 und Antwort
• zum Artikel
  

BMG segnete geänderte KZBV-Vorstandsverträge kurz vor Weihnachten ab

Umwandlung von zwei Dritteln der Übergangsgelder in Rentenansprüche *

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat die auf der Vertreterversammlung der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung am 8. November 2012 in Frankfurt (Main) in nicht-öffentlicher Sitzung diskutierten geänderten Dienstverträge für die drei Vorstandsvorsitzenden der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV), Dr. Jürgen Fedderwitz, Dr. Wolfgang Eßer und Dr. Günther E. Buchholz laut Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) kurz vor Weihnachten als zuständiger Aufsichtsbehörde „genehmigt“.

Gegen die darin vorgesehene Umwandlung von zwei Dritteln der Übergangsgelder in entsprechende Rentenansprüche gegenüber der KZBV gebe es keine Einwände. „Die aufsichtsrechtliche Prüfung der neuen Vorstandsverträge ist damit abgeschlossen“, zitiert die FAZ in ihrer Ausgabe vom 22. Dezember 2012 aus dem BMG-Schreiben, das nach Angaben der Zeitung am letzten Arbeitstag vor Weihnachten in der KZBV-Zentrale eingegangen ist.

Das BMG hatte zuvor die ursprünglich mit den Vorständen im Zusammenhang mit deren Wahl im März 2011 vereinbarten Regelungen zu den Übergangsgeldern als in der Summe aus erster und zweiter Amtszeit nicht angemessen und zu hoch kritisiert. Daraufhin zwischen der KZBV und dem BMG geführte Gespräche und deren Inhalt waren durch Indiskretion im Vorfeld der Herbst-Vertreterversammlung bekannt geworden und hatten im Berufsstand für Diskussionen über die Angemessenheit der Vergütungen geführt.

Über das Ergebnis der VV-Beschlüsse war daraufhin Stillschweigen vereinbart worden (die DZW berichtete). Kurz vor dem Jahreswechsel war das Thema noch einmal von verschiedenen Medien (Spiegel online, FAZ, Hamburger Morgenpost etc.) aufgegriffen worden, nachdem die Bundestagsfraktion der Linken dazu eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gerichtet hatte. In der Antwort der Bundesregierung hatte das BMG erklärt, die Zahlung von Übergangsentschädigungen für zwölf Monate sei angesichts der Zwecksetzung noch vertretbar. Eine Gewährung einer Altersversorgung, wie sie jetzt getroffen sei, entspreche der Altersversorgung, wie sie andere Körperschaften gewähren, und hätte mit aufsichtsrechtlichen Mitteln nicht untersagt werden können. (Bundestags-Drucksache Nr. 17/11858).

Gierige Ärztefunktionäre – Gehaltserhöhung statt Übergangsgeld

Seit Dezember ist klar: Die Vorstände der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin müssen so genannte Übergangsgelder in Höhe von mehr als 180.000 Euro zurückzahlen, die sie unrechtmäßig erhalten hatten. Doch Einsicht scheint den gut bezahlten Funktionären fern zu liegen: Jetzt wird hinter verschlossenen Türen um eine Gehaltserhöhung gefeilscht.

• zum Beitrag

lesen Sie dazu auch

• Gier frißt Hirn

Die Wahl zur Delegiertenversammlung der Zahnärztekammer Berlin

• zum Artikel auf der Internetseite des Verbandes der Zahnärzte von Berlin

Kommentar

Glosse

Nachdem der Verband der Zahnärzte von Berlin nach mehr als 50 Jahren intensiver und basisorientierter Tätigkeit dank eines ausgeprägten Gespürs für gefühlte Ordnung, gehörter Gerechtigkeit und bündischer Kollegialität, sich über (Donnerwetter!!) 604 gewonnene Stimmen freut, beabsichtigt er, den durch das Wahlergebnis erteilten Auftrag trotz erteilter Ohrfeige anzunehmen und die Zahnärztekammer im Interesse der Berliner Zahnärzteschaft auf breitere und hoffentlich auch “belebtere Füße” (!) umzustellen. So weit so gut.
Da dieser Umbau zu einem kollegialen “Wohlfühltempel” aufgrund des Wahlergebnisses für den zwischenzeitlich fußlahmen Freien Verband (mittlerweile nur noch die 4. Kraft in der Gunst der Wähler und ziemlich srachlos) aber nicht ohne innere oder externe Reibungsverluste einhergehen soll, fingiert man eine alternative Bündnissuche nach einem neuen Geschäftspartner, um so der zahnmedizinischen Vereinsamung von denen die da unten in der ” kollegialen Kälte” leben müssen, scheinbare volksnahe kollegiale Wärme vorgaukeln zu können. Der gerade beendete, frisch fröhliche Lügen-Wahlkampf und das dubiose Wahlergebnis sollen da angeblich nicht trennend wirken. Angedeuteten Informationen über erste Kontakte zu potentiellen “Kandidaten” (Hallo Heiner!) soll dem “Landesverband” von ganzem Herzen signalisieren, dass dieser seine “persönlichen Belange” bei der personellen Ausgestaltung zu Gunsten von (z.B. nachtaktiven) Funktionsträgern des Verbandes der Zahnärzte zu reduzieren hat. Und wer den Geist dieses Landesverbandes über Jahre studieren durfte, weiß, dass dieser sich, wenn es klimpert, gern an der Nase durch den Ring führen lässt. Denn eins ist klar:
“Rein rechnerisch würde eine solche Koalition erneut die Mehrheit in der Delegiertenversammlung stellen”, sagt Dr. Wolfgang Schmiedel, bis zur Neuwahl des Vorstandes amtierender Präsident der Berliner Zahnärztekammer, “Gespräche im Vorfeld der Kammerwahlen haben Signale deutlich werden lassen, dass die erfolgreiche Koalition(!) möglicherweise auch die kommende Legislaturperiode die Aufgaben der Zahnärztekammer bestreitet.”
Eben!
Nein, diese Wahl war wirklich keine Sternstunde in der Geschichte der 50 jährigen Kammerhistorie, und die auch mit den Sponsorengeldern der vom Verband (VdZvB) unkollegial und mit aller Härte stigmatisierten/bekämpften MEDECO auf die Beine gestellten 50-Jahr-Feier war es leider auch nicht. Auch hier im wesentlichen Pleiten, Pech und Pannen.
Im erlauchten Kreis huldigten sich die allseits bekannten zahnärztlichen Regionalfürsten vor allen Dingen selbst und vergaßen dabei reihenweise die wichtigsten Stützen ihrer Tätigkeit. Die Mitarbeiter(Innen) aus der Verwaltung oder auch die Helferinnen in den Ausschüssen oder Projekten des Hilfswerkes waren nicht geladen. Dabei wäre sogar für ehrenamtlich in der KZV oder Versorgungswerk tätigen Kollegen(Innen) noch viel Platz gewesen. Auch sie waren trotz oftmals jahrzehntelanger ehrenamtlicher Tätigkeit nicht würdig genug, um in den Kreis der Feiernden gebeten zu werden. Stattdessen schmückte man sich vor vielen leeren Plätzen mit der Präsenz von Bankenvertretern und einem vorzeitig davon eilenden und servil zum Ausgang begleiteten Senator. Der Rest war dümmlich moderierter Kindergeburtstag mit schlechtem Timing und einem Zauberer, der zwischenzeitlich das Weite gesucht hatte. Das taten auch viele Gäste vorzeitig.

HD-dH

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Dr.H.-Helmut Dohmeier-de Haan Fax 03212 8152001 Mail drdohmeier@onlinehome.de http://www.drdohmeier.de/