Berlin –

Streit um Vorstandsprämien: Senat erwägt, die Spitze der Kassenärztlichen Vereinigung zu entmachten.

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Zur umstrittenen Erstattung von Anwaltskosten haben am Mittwochvormittag die Vorstände der Kassenzahnärztlichen Vereinigung (KZV) Berlin der Rechtsaufsicht der Senatsverwaltung Rede und Antwort gestanden. „Wir haben die Sachlage dargestellt und ich denke, dass wir bei der Aufsicht auf offene Ohren gestoßen sind“, sagt KZV-Vorstand Dr. Jörg-Peter Husemann im Gespräch mit dem zänd.

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19.01.2012 · Im Wahljahr 2013 könnte es um über 200 Millionen Euro höhere Honorare für Zahnärzte geben. Auch der Entwurf zur Pflegereform sieht zusätzliche Honorare vor – für die ambulante Pflege von Heimpatienten.

• FAZ

Bis 2015 im Amt bestätigt – Behnke Vizepräsident –

Die Zahnärztekammer Bremen hat am 16. Januar 2012 ihren Vorstand neu gewählt: Präsident bleibt Dr. Wolfgang Menke.

Herzlichen Glückwunsch!

• DZW

16.1.2012 – Versicherte eines Versorgungswerks können sich in der Regel nicht mit Erfolg gegen eine Satzungsänderung wehren, durch welche die Regelaltersgrenze stufenweise angehoben wird – so das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in einer Entscheidung vom 14. Dezember 2011 (Az.: 6 C 11098/11.OVG).

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Berliner Ärzte protestieren gegen KV

Unter Protest haben Ärzte am Donnerstag die Mitgliederversammlung verlassen. Ihre Fragen wurden nur unzureichend beantwortet.

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Kommentar:

“Wer sich der Geschichte nicht erinnert, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen.” -

Im Fall der umstrittenen Zahlung von Übergangsgeldern an drei Vorstände der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin gibt es neue Details. Es besteht der Verdacht, dass der Aufsichtsbehörde wichtige Dokumente bewusst verspätet übergeben wurden.

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Die Aufsicht von Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU) hält die  Auszahlung für „nicht zulässig“, verlangt eine Rückzahlung, spart nicht mit Kritik. Sie spricht von einem „Griff in die Kasse“, attestiert dem KV Vorstand ein „moralisch fragwürdiges Verhalten“

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“(…)Als zuständiger Bundesminister müsste er sich die Analyse doch zumindest anschauen und dazu Stellung beziehen. (…)”

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